Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
25.07.2020
Corona-Virus zeigt erste Auswirkungen auf den städtischen Haushalt
Corona bestimmt im Moment fast sämtliches Denken und Handeln, stellte die Fraktionsvorsitzende Anne Silke Köhler zu Beginn ihrer Stellungnahme zu den haushaltswirtschaftlichen Sperren fest.
 
 Corona-Virus zeigt erste Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

 

Corona bestimmt im Moment fast sämtliches Denken und Handeln, stellte die Fraktionsvorsitzende Anne Silke Köhler zu Beginn ihrer Stellungnahme zu den haushaltswirtschaftlichen Sperren fest. Neben der Sanierung der Grundschule Obergimpern und dem Umbau der Neckarstr. 17 in Heinsheim standen die geplanten Erschließungen aller Neubaugebiete ganz oben auf der Liste der Maßnahmen, mit denen der Haushalt 2020 entlastet werden soll. Mit diesen punktuellen Eingriffen reagiert die Stadt auf höhere Ausgaben und auf den drohenden Wegfall von weiteren Einnahmen durch die Pandemie. In weiten Teilen konnte die CDU-Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung folgen, denn das Großprojekt Grundschule Obergimpern ist durch notwendige Planungsänderungen leider in Zeitverzug, bei der geplanten Nutzung des Verwaltungsstelle in Heinsheim ergaben sich ebenfalls Änderungen. Jedoch sehen wir die Weiterentwicklung der Ortsteile als dringend an  und gerade Zukunftsprojekte, wie Erschließung von Baugrund, tragen unseres Erachtens maßgeblich zur Stimmung im Land bei. Deshalb beantragte die CDU, dass zumindest ein Baugebiet (und hier aufgrund der Signalwirkung möglichst eines, das rasch umgesetzt werden kann) nicht mit einer haushaltswirtschaftlichen Sperre belegt wird. Im Gemeinderat fand sich dann auch eine breite Mehrheit für die Fortführung der Erschließungsmaßnahmen in Bonfeld. Außerdem regte die CDU-Fraktion die Überprüfung der haushaltswirtschaftlichen Sperren nach Vorliegen der nächsten Steuerschätzung im Herbst an, wenn hoffentlich mehr Klarheit besteht, wie das Land die Kommunen in dieser schwierigen Lage unterstützt.

Wichtig ist der CDU-Fraktion, dass die Erschließungsmaßnahmen in den anderen Ortsteilen nicht in Frage gestellt, sondern lediglich ins nächste Jahr verschoben werden. Die Stadtverwaltung hat in der Sitzung vom 09.07.2020 zugesichert, dass vorbereitenden Maßnahmen für alle anderen Baugebiete weitergeführt werden, so dass im nächsten Jahr die Umsetzung erfolgen kann. Denn in den betroffenen Ortsteilen warten viele nun schon seit Jahren ungeduldig auf Bauplätze.